1. Lieferbedingungen
Alle Lieferungen durch Tauchen und Boote erfolgen zu denjenigen Preisen und Geschäftsbedingungen die am Tage des Versandes oder der Abholung gelten oder die vorab auf sonstige Weise bekannt gemacht worden sind.
Die Ware reist auf Gefahr des Empfängers unabhängig vom Ort der Versendung. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die Tauchen und Boote nicht zu vertreten hat, so wird der Kunde auf die Versandbereitschaft hingewiesen. Sollte die Ware dennoch innerhalb einer 14-tägigen Frist nach Anzeige der Versandbereitschaft durch den Empfänger nicht abgeholt werden, gilt der Versand als erfolgt.
Verpflichtet sich Tauchen und Boote zur Einhaltung von Lieferfristen, geschieht dies unter der Voraussetzung eines ungestörten Betriebs- und Vertriebsablaufes. In Fällen höherer Gewalt und sonstiger störender Ereignisse, wie etwa Lieferverzögerungen von Lieferanten oder Störungen bei den Transportunternehmen wie Betriebs- oder Verkehrsstörungen, sowie in Fällen höherer Gewalt wie Feuer oder Überschwemmungen ist Tauchen und Boote von der Einhaltung der Lieferfrist entbunden. Dem Besteller verbleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht. Schadensersatzansprüche aus Lieferverzögerung oder -einstellung sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Eine Abweichung der gelieferten Ware von der bestellten Ware gilt als genehmigt, soweit sie nicht vermeidbar ist. Weitergehende Abweichungen gewähren, soweit gesetzlich zulässig, nur einen Anspruch auf Rücktritt oder Ersatzlieferung, aber keinen Anspruch auf Schadensersatz oder entgangenen Gewinn. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die von Tauchen und Boote betriebene Werbung lediglich Angaben über die Beschaffenheit der Artikel nebst allgemeiner Erläuterung enthalten, jedoch niemals eine Zusicherung von Eigenschaften.
Die Art der Verpackung unterliegt der Entscheidung durch Tauchen und Boote. Wird eine Spezialverpackung gewünscht, wird diese zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass Tauchen und Boote kein allgemeines Rückgaberecht einräumt.
Beim Versand von Artikeln, die in verschiedenen Größen erhältlich sind, übernimmt Tauchen und Boote keine Gewähr dafür, dass die vom Besteller angegebene Größe für den vom Besteller gedachten Einsatz zutreffend und geeignet ist. Sollte der Besteller der Ansicht sein die von ihm gewählte Größe sei von dem von ihm gewählten Zweck ungeeignet ist ein Umtausch der Ware nur im Einzelfall nach Rücksprache mit Tauchen und Boote möglich. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht.
Sollte der Besteller die Ware unaufgefordert an Tauchen und Boote zurück senden, wird in Fällen, in denen keine gesetzliche Gewährleistung greift, der Besteller zur sofortigen Abholung der Ware aufgefordert. Sollte der Besteller die Ware trotz Fristsetzung die Ware nicht abholen, ist Tauchen und Boote berechtigt, Lagerkosten zu erheben.
2. Eigentumsvorbehalt
Tauchen und Boote behält sich an sämtlichen von Tauchen und Boote gelieferten Erzeugnissen das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen vor.
Zahlungen durch Schecks, Kreditkarten-Zahlungen und Zahlungen im so genannten EC - Cash-Verfahren erfolgen ausschließlich erfüllungshalber und nicht an erfüllungsstatt. Erst durch Einlösung des Schecks durch Gutschrift des Kreditkarten-Unternehmens oder durch unwiderrufliche Gutschrift des Rechnungsbetrages im EC - Cash-Verfahren erlischt der Eigentumsvorbehalt.
Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Besteller untersagt.
Die Rücknahme der Vorbehaltsware gilt in keinem Falle als Rücktritt vom Vertrag. Tauchen und Boote ist jedoch berechtigt, im Fall der Rücknahme der Vorbehaltsware diese treuhändig bestens zu verkaufen und den Erlös dem Besteller gutzuschreiben. In diesem Fall ist Tauchen und Boote berechtigt, tatsächlich entstandene Rücknahmekosten von der Gutschrift abzusetzen.
3. Zahlungsbedingungen
Sämtliche Rechnungen vom Tauchen und Boote sind sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig und nur an Tauchen und Boote zahlbar. Skonto wird nur aufgrund gesonderter Vereinbarung gewährt.
Im Falle der Finanzierung der Ware gelten die Bedingungen, die dem Kreditvertrag zwischen dem Besteller und der finanzierenden Bank zugrunde gelegt sind.
4. Haftungsbedingungen
Tauchen und Boote leistet für die durch Tauchen und Boote gelieferten Erzeugnisse gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Gewähr.
Grundsätzlich gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Im Falle einer mangelhaften Lieferung ist Tauchen und Boote jedoch berechtigt, an der gelieferten Ware Nachbesserungen vorzunehmen oder Ersatz zu liefern. Erst bei Fehlschlagen von Ersatzlieferung oder Instandsetzung kann der Besteller Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Die Haftung ist grundsätzlich ausgeschlossen, wenn die Ware durch andere als durch Tauchen und Boote, repariert oder in sonstiger Weise bearbeitet wurde.
Die Haftung ist ferner ausgeschlossen, sofern die Erzeugnisse nicht bestimmungsgemäß gebraucht wurden, insbesondere die in den Bedienungsanleitungen enthaltenen Anwendungsgrenzen nicht eingehalten wurden.
Tauchen und Boote übernimmt ferner keine Haftung dafür, dass das Erzeugnis einer, übermäßigen, vorschriftswidrigen Beanspruchung ausgesetzt war oder das Erzeugnis durch äußere oder mechanische Verletzung bzw. durch übermäßige Wärmeeinwirkung schadhaft geworden ist.
Es wird darauf hingewiesen, dass natürlicher Verschleiß keinen Gewährleistungsanspruch auslöst. Zum natürlichen Verschleiß gehört insbesondere bei Tauchcomputern der Spannungsabfall durch nachlassende Energieversorgung der Batterien.
Der Besteller ist verpflichtet, vor Benutzung der Produkte von Tauchen und Boote diese auf ihre Funktionsfähigkeit hin zu überprüfen und insbesondere die vor einem Tauchgang notwendigen Checks gewissenhaft durchzuführen.
Tauchen und Boote haftet nicht für die Fehlerhaftigkeit der gelieferten Ware, sollte der Besteller die Tauchsicherheitsregeln, insbesondere im Hinblick auf die Ausrüstungsprüfung nicht ausreichend beachtet haben. Insoweit ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
5. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Datenschutz
Erfüllungsort für alle Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen ist Meißen, Gerichtsstand ist Meißen.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Daten des Bestellers im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert werden. Informationen siehe Seite Datenschutz.
